Demokratie zwischen Fortschritt und Rückschritt

Politische Verantwortung: Die Kommunalwahlen dieses Frühjahrs sind bereits Geschichte, die Weichen für die kommenden vier Jahre gestellt. Dabei haben sich in Kloten die politischen Kräfteverhältnisse auf allen Ebenen nach rechts verschoben – eine Entwicklung, die, objektiv betrachtet, durchaus dem derzeitigen Trend entspricht.

Persönlich bin ich mit meinem Wahlergebnis nur teilweise zufrieden. Letztlich überwiegt jedoch die Dankbarkeit. Ihnen, geschätzte Leserinnen und Leser, danke ich herzlich, dass Sie mir erneut Ihre Stimme und damit Ihr Vertrauen für eine weitere und wahrscheinlich auch meine letzte Legislaturperiode geschenkt haben. Dieses Vertrauen verstehe ich als grosse Verantwortung. Ich werde mich mit vollem Einsatz für Ihre Anliegen einsetzen und die Versprechen, die ich im Wahlkampf abgegeben habe, nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen.

Politische Mitsprache: Während ich diese Zeilen für das Juli-Parkett schreibe, laufen die Auszählungen zu den schweizweiten Vorlagen dieses Abstimmungssonntags. Auf kommunaler Ebene in Kloten sorgt die Teilrevision der Gemeindeordnung kaum für Aufregung. Anders verhält es sich bei der Vergabe des sechsten und letzten Sitzes in der Bürgerrechtskommission, die im zweiten Wahlgang entschieden wird. Mit besonderer Spannung wird zudem das Resultat der umstrittenen Kirchenfusion zwischen den Gemeinden Wallisellen, Opfikon und Kloten erwartet. National stehen wegweisende Abstimmungen an, die unsere Zukunft, auch im europäischen Kontext, auf die Probe stellen.

Wie auch immer die Abstimmungsresultate ausfallen werden: Es sind demokratische Entscheide des Volkes, die es zu respektieren gilt. Auch wenn nicht jede Vorlage nach meinen Vorstellungen und Wünschen ausgeht, habe ich immer die Möglichkeit, mich an der Meinungsbildung zu beteiligen, mir anhand der Abstimmungsunterlagen ein eigenes Bild zu machen und meine Stimme abzugeben.

Perspektiven schaffen: Die Politik bestimmt unseren Alltag stärker, als uns oft bewusst ist. Damit ich am Morgen den dringend benötigten Kaffee geniessen und eine warme Dusche nehmen kann, braucht es verlässliche politische Rahmenbedingungen. Sie sorgen dafür, dass Strom, Wasser und vieles mehr zuverlässig verfügbar sind.

Wenn ich derzeit über den Atlantik blicke, dürfen wir uns zwar an der Fussball- Weltmeisterschaft erfreuen und emotionale Momente geniessen. Gleichzeitig erleben wir aber auch eine Politik, die mancherorts von Respektlosigkeit geprägt ist. Krieg und Frieden, Trauer und Freude liegen dabei oft nahe beieinander.

Bleiben wir achtsam: Das Vertrauen, das Sie mir entgegengebracht haben, ist für mich nicht nur Verpflichtung, sondern auch Ausdruck dessen, was unsere direkte Demokratie auszeichnet: die Möglichkeit, Verantwortung zu übernehmen und politische Entwicklungen aktiv mitzugestalten. Deshalb wiederhole ich bei fast jeder Gelegenheit: Wir sollten unserer Demokratie auf allen Staatsebenen Sorge tragen.

Gerade Abstimmungen und Wahlen zeigen regelmässig, dass wir nicht immer derselben Meinung sind. Entscheidend ist jedoch nicht, dass wir übereinstimmen, sondern dass wir einander mit Respekt begegnen und die demokratisch gefällten Entscheide akzeptieren.

Die Abstimmungsresultate vom letzten Wochenende sind nun bekannt. Wie ich die Überschrift zum Parkett einordnen soll, ist mir selbst nicht mehr ganz klar. Ich habe jedenfalls von meinen politischen Rechten Gebrauch gemacht – und Sie?